Parteien gehören zu den besonders gescholtenen Politik-Akteuren unserer Zeit. Auch wenn viele Menschen mit Politikverdrossenheit auf gesellschaftliche Probleme reagieren - Parteien spielen eine zentrale Rolle bei deren Lösung.
Leichte Sprache: Was sind Parteien?
Parteien gehören zu den besonders gescholtenen Politik-Akteuren unserer Zeit. Die Unzufriedenheit mit den Parteien bringt einen merklichen Vertrauensverlust in die Politik hervor. Nahezu alle Parteien haben mit sinkenden oder stagnierenden Mitgliederzahlen zu kämpfen und immer mehr Menschen entscheiden sich in Deutschland, nicht Mitglied einer Partei zu werden.
Andererseits engagieren sich viele Tausende in Parteien, weil sie sich politisch einbringen und gemeinsam etwas bewegen wollen. Eine pauschale Bewertung der Parteien – ihrer Arbeit, ihrer Strukturen, ihrer Prozesse – wäre daher unangemessen und lässt sich wegen der Vielfalt des Bürgerengagements auch kaum begründen.
Das politische System der Bundesrepublik wird auch als Parteiendemokratie bezeichnet. Das heißt, die wichtigsten Entscheidungen werden von politischen Parteien getroffen. Die Wahlberechtigten nehmen an diesem Prozess indirekt teil. Mit ihrer Stimmabgabe entscheiden sie, wer mehrheitlich gewählt wird. Die große Rolle, die Parteien in unserem Land spielen, macht es daher unmöglich, sich nicht mit ihnen zu beschäftigen.
Position
Demokratie braucht Bürger, die Partei ergreifen
Ein Gastbeitrag von Linda Teuteberg
Position
Plädoyer für die Wertschätzung der Parteien und wider die Sprachlosigkeit
Ein Beitrag von Marie Luise von Halem
Was ist eine Partei?
Unter einer Partei versteht man eine auf Dauer angelegte Organisation, deren Mitglieder eine ähnliche politische Gesinnung haben, und deren Vorstellungen durch die Übernahme von Regierungsverantwortung in die Tat umgesetzt werden sollen. Parteien besitzen einen besonderen Rechtsstatus, der unter anderem auch ihre Finanzierung durch staatliche Mittel begründet. Zur Erlangung von politischer Macht stellen sich Parteien zur Wahl.
Warum gibt es Parteien?
Da man als Gruppe mehr bewegen kann als im Vergleich zum Einzelnen, schließen sich Menschen zu dieser Art von Vereinigung zusammen.
Parteien gelten als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Sie bündeln die Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, formulieren Lösungsvorschlägen für politische Probleme und sind bereit, zur Durchsetzung politischer Ziele Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die verschiedenen Programme und das jeweilige Personalangebot der Parteien sorgen für eine breite, aber auch einigermaßen überschaubare Auswahlmöglichkeit für die Wahlberechtigten.
Zentrale Rolle der Parteien ist die Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Diese schließt mit ein: Einfluss auf die öffentliche Meinung, Formulierung von politischen Zielen, Aufstellung von Kandidaten, die politische Information und Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger sowie die Erläuterung staatlicher Entscheidungen und umgekehrt Herantragung von Meinungen in der Bevölkerung an die Staatsorgane.
Welche Rolle spielen Parteien in Deutschland?
Das politische System in Deutschland wird häufig auch als Parteiendemokratie bezeichnet. In einer Parteiendemokratie werden die wichtigsten Entscheidungen von politischen Parteien getroffen. Alle Wahlberechtigten können an diesem Prozess indirekt teilnehmen. Mit ihrer Stimmabgabe entscheiden sie, wer mehrheitlich gewählt wird. Wer allerdings auf Bundes- oder Landesebene durch mehr als das Wählen-Gehen politisch mitbestimmen will, der sollte sich parteilich engagieren, um eine reale Einflussmöglichkeit zu haben.
In Artikel 21, Grundgesetz, heißt es:
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Die Bundeswahlleitung gibt auf ihrer Seite Hinweise zur Gründung von Parteien.
Lesetipp
Geschichte der Parteien in Deutschland
Die aktuelle Parteienlandschaft scheint sehr unruhig und wird doch durch wenige einflussreiche Parteien geprägt. Daneben gibt es zahlreiche kleinere und Kleinstparteien, die meist im Umfeld von Wahlen entstehen und dann ebenso schnell wieder verschwinden.
Die großen bundesdeutschen Parteien sind - von wenigen Ausnahmen wie etwa der SPD abgesehen - in den Anfangsjahren der Bundesrepublik oder später entstanden. Insofern handelt es sich historisch gesehen um eine noch junge Parteienlandschaft. Doch hatten viele Parteien Vorläufer in der Weimarer Republik, bevor sie im Nationalsozialismus verboten wurden. Einige der lange dominierenden politischen Strömungen (zum Beispiel konservativ, sozialistisch, liberal) lassen sich sogar bis ins Deutsche Kaiserreich zurückverfolgen.
In den Jahren der deutschen Teilung von 1945 bis 1990 war auch die deutsche Parteienlandschaft geteilt. Im Osten Deutschlands regierte mehr als 40 Jahre lang die SED, die 1946 aus einer Zwangsvereinigung von SPD und KPD entstanden war. Neben dieser Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands gab es noch andere Parteien, die zwar dem Namen nach christdemokratisch, liberal oder nationaldemokratisch klangen, jedoch dem Führungsanspruch der SED untergeordnet waren. Nach der deutschen Wiedervereinigung schlossen sich viele westdeutschen Parteien an.
Zahlen und Fakten
Wo liegen die Hochburgen der Parteien? Wer hat die meisten Senioren, Frauen oder junge Menschen als Mitglieder? Wer gibt wie viel für Wahlkämpfe aus? Diese und andere Fragen zur deutschen Parteienlandschaft beantworten Infografiken auf bpb.de.
In Westdeutschland entwickelte sich zunächst ein Dreiparteiensystem aus CDU/CSU, SPD und FDP, das in den 1980erJahren mit der Partei Die Grünen zu einem Vierparteiensystem wurde. Nach der Wiedervereinigung erweiterte Die Linke dieses System. Sie ging nach vielen Umwandlungen, Neugründungen und Umstrukturierungen teilweise aus der ehemaligen SED hervor.
Das Fünfparteiensystem, das bis in die 2000er Jahre das deutsche Parteiensystem prägte, wurde 2013 durch die AfD (Alternative für Deutschland) herausgefordert. Gegründet als Partei, die sich europakritisch zeigte und für die Abschaffung des Euros einsetzte, gelang es ihr innerhalb weniger Jahre mit Themen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik in den Bundestag, viele Landtage und das Europäische Parlament einzuziehen.
Einig sind sich die Politikwissenschaften darin, dass sich das deutsche Parteiensystem nach der Wiedervereinigung stärker fragmentiert hat, eine Entwicklung, die bis in die Gegenwart anhält.
Neben den Parteien, die aktuell im Bundestag die "große Politik" mitbestimmen: CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, gibt es gerade auf kommunaler, Landtags- und europäischer Ebene zahlreiche kleinere und Kleinstparteien, die meist im Umfeld von Wahlen entstehen und im Europäischen Parlament oder den 16 Landesparlamenten für die Belange ihrer Wahlbasis eintreten. Viele von ihnen verschwinden nach der jeweiligen Wahl aber auch recht schnell wieder.
Parteien in Brandenburg
Wofür stehen die Parteien? Wer wählt sie und welche Probleme gibt es? Hier erfahren Sie mehr zur Geschichte der Parteien im Landtag und zu den weiteren Parteien in Brandenburg.
Wo gibt es weitere Informationen?
Parteien sind ein wichtiger und notwendiger Bestandteil moderner Demokratien. Sie sorgen für die Verbindung zwischen dem Staat und der Gesellschaft, indem sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vermitteln. Welche Partei dies am besten tut, kann jeder und jede Wahlberechtigte am Wahltag für sich entscheiden.
Zudem finden Sie auf unseren Seiten umfangreiche Informationen zu den Parteien im Brandenburger Landtag. Die bundespolitisch bedeutsamsten Parteien stellt die Bundeszentrale für politische Bildung vor. Auch ein Dossier zu den Kleinparteien ist dort zu finden.
BLPB, Juli 2024 (zuerst erschienen: Juni 2019)
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