Parteien

Parteien gehören zu den besonders gescholtenen Politik-Akteuren unserer Zeit. Auch wenn viele Bürger mit zunehmender Politikverdrossenheit auf gesellschaftliche Probleme reagieren - Parteien spielen eine zentrale Rolle bei deren Lösung.

Jetzt fragen wir die Parteien: Was ändern Sie?
© sualk61 "Jetzt fragen wir die Parteien: Was ändern Sie?" | flickr.com CC BY-NC-ND 3.0 DE

Parteien gehören zu den besonders gescholtenen Politik-Akteuren unserer Zeit. Die Unzufriedenheit mit den Parteien sowie Politikverdrossenheit gehen dabei Hand in Hand: Nahezu alle Parteien haben mit sinkenden oder stagnierenden Mitgliederzahlen zu kämpfen und immer mehr Menschen entscheiden sich in Deutschland, nicht wählen zu gehen. Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über "Nichtwähler in Deutschland" von 2013 ist nur jeder Fünfte damit zufrieden, wie Politik von den Parteien, Parlamenten und Regierungen betrieben wird

Andererseits sind viele tausend Bürgerinnen und Bürger in  Parteien engagiert, weil sie sich politisch einbringen und gemeinsam etwas bewegen wollen. Eine einseitig positive oder negative Bewertung der Parteien – ihrer Arbeit, ihrer Strukturen, ihrer Prozesse – wäre daher  unangebracht und lässt sich wegen der Vielfalt des Bürgerengagements auch kaum begründen.

Das politische System der Bundesrepublik wird auch als Parteiendemokratie bezeichnet. Das heißt, die wichtigsten Entscheidungen werden von politischen Parteien getroffen. Die Wählerinnen und Wähler nehmen an diesem Prozess indirekt teil. Mit ihrer Stimmabgabe entscheiden sie, wer mehrheitlich gewählt wird. Die große Rolle, die Parteien in unserem Land spielen, macht es daher unmöglich, sich nicht mit ihnen zu beschäftigen. 


Linda Teuteberg. Foto: Karoline Wolf

Position

Demokratie braucht Bürger, die Partei ergreifen

Ein Gastbeitrag von Linda Teuteberg


Marie Luise von Halem Pressefoto
© Robert Recker

Position

Plädoyer für die Wertschätzung der Parteien und wider die Sprachlosigkeit

Ein Beitrag von Marie Luise von Halem


Was ist eine Partei?

Parteien gelten als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Für das Funktionieren unserer Demokratie sind sie daher unerlässlich. Sie bündeln die Interessen verschiedener Wählergruppen und sind bereit, zur Durchsetzung politischer Ziele Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Unter einer Partei versteht man eine auf Dauer angelegte Organisation, deren Mitglieder eine ähnliche politische Gesinnung haben, und deren Vorstellungen durch die Übernahme von Regierungsverantwortung in die Tat umgesetzt werden sollen. Zur Erlangung von politischer Macht stellen sich Parteien, die im übrigen einen besonderen Rechtsstatus besitzen, zur Wahl.

Leichte Sprache: Was sind Parteien?


Warum gibt es Parteien?

Da man als Gruppe mehr bewegen kann als im Vergleich zum Einzelnen, schließen sich Bürger zu dieser Art von Vereinigung zusammen. Für das Funktionieren unserer Demokratie sind Parteien unerlässlich, da sie Interessen in der Gesellschaft bündeln und diese zusammen mit Lösungsvorschlägen für politische Probleme artikulieren. Die verschiedenen Programme und das jeweilige Personalangebot der Parteien sorgen für eine breite, aber auch einigermaßen überschaubare Auswahlmöglichkeit für die Wähler.

Parteien gelten als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Zentrale Rolle der Parteien ist die Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Diese schließt mit ein: Einfluss auf die öffentliche Meinung, Formulierung von politischen Zielen, Aufstellung von Kandidaten, die politische Information und Aktivierung der Bürger sowie Erläuterung staatlicher Entscheidungen und umgekehrt Herantragung von Meinungen in der Bevölkerung an die Staatsorgane.
 

Welche Rolle spielen Parteien in Deutschland?

Das politische System in Deutschland wird häufig auch als Parteiendemokratie bezeichnet. In einer Parteiendemokratie werden die wichtigsten Entscheidungen von politischen Parteien getroffen. Die Wählerinnen und Wähler nehmen an diesem Prozess indirekt teil. Mit ihrer Stimmabgabe entscheiden sie, wer mehrheitlich gewählt wird. Wer allerdings auf Bundes- oder Landesebene durch mehr als das Wählen-Gehen politisch mitbestimmen will, der muss sich parteilich engagieren, um eine reale Einflussmöglichkeit zu haben. Dabei steht es nach dem Grundgesetz jedem Bürger frei, eine Partei zu gründen, solange sich diese nicht die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zum Ziel setzt.

Lesetipp

Parteien in Deutschland

Die aktuelle Parteienlandschaft scheint sehr unruhig und wird doch durch wenige einflussreiche Parteien geprägt. Daneben gibt es zahlreiche kleinere und Kleinstparteien, die meist im Umfeld von Wahlen entstehen und dann ebenso schnell wieder verschwinden.

Die großen bundesdeutschen Parteien sind - von wenigen Ausnahmen wie etwa der SPD abgesehen - in den Anfangsjahren der Bundesrepublik oder später entstanden. Insofern handelt es sich historisch gesehen um eine noch junge Parteienlandschaft. Doch hatten viele Parteien Vorläufer in der Weimarer Republik, bevor sie im Nationalsozialismus verboten wurden. Einige der lange dominierenden politischen Strömungen (zum Beispiel konservativ, sozialistisch, liberal) lassen sich sogar bis ins Deutsche Kaiserreich zurückverfolgen.

In den Jahren der deutschen Teilung von 1945 bis 1990 war auch die deutsche Parteienlandschaft geteilt. Im Osten Deutschlands regierte mehr als 40 Jahre lang die SED, die 1946 aus einer Zwangsvereinigung von SPD und KPD entstanden war. Neben dieser Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands gab es noch andere Parteien, die zwar dem  Namen nach christdemokratisch, liberal oder nationaldemokratisch klangen, jedoch dem Führungsanspruch der SED untergeordnet waren. Nach der deutschen Wiedervereinigung schlossen sich viele westdeutschen Parteien an.

Qual der Wahl
© BirgitH /pixelio.de
Zahlen und Fakten

Wo liegen die Hochburgen der Parteien? Wer hat die meisten Senioren, Frauen oder junge Menschen als Mitglieder? Wer gibt wie viel für Wahlkämpfe aus? Diese und andere Fragen zur deutschen Parteienlandschaft beantworten Infografiken auf bpb.de.

In Westdeutschland entwickelte sich zunächst ein Dreiparteiensystem aus CDU/CSU, SPD und FDP, das in den 1980erJahren mit der Partei Die Grünen zu einem Vierparteiensystem wurde. Nach der Wiedervereinigung erweiterte Die Linke dieses System. Sie ging nach vielen Umwandlungen, Neugründungen und Umstrukturierungen teilweise aus der ehemaligen SED hervor.

Das Fünfparteiensystem, das bis in die 2000er Jahre das deutsche Parteiensystem prägte, wurde 2013 durch die AfD (Alternative für Deutschland) herausgefordert. Gegründet als Partei, die sich europakritisch zeigte und für die Abschaffung des Euros einsetzte, gelang es ihr innerhalb weniger Jahre mit asylkritischen Themen in den Bundestag, viele Landtage und das Europäische Parlament einzuziehen. Ob es der Partei auf Dauer gelingt, sich in der bundesdeutschen Politik zu verankern, ist umstritten. Einig sind sich Politikwissenschaftler aber darin, dass sich das deutsche Parteiensystem nach der Wiedervereinigung stärker fragmentiert hat.

Neben den Parteien, die aktuell im Bundestag die "große Politik" mitbestimmen: CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, gibt es gerade auf kommunaler, Landtags- und europäischer Ebene zahlreiche kleinere und Kleinstparteien, die meist im Umfeld von Wahlen entstehen und im Europäischen Parlament oder den 16 Landesparlamenten für die Belange ihrer Wählerschaft eintreten. Viele von ihnen verschwinden nach der jeweiligen Wahl aber auch recht schnell wieder.

Illustrierte Gruppe von Menschen, die in einem Halbkreis angeordnet sind.
© Anne Albert
Parteien in Brandenburg

Wofür stehen die Parteien? Wer wählt sie und welche Probleme gibt es? Hier erfahren Sie mehr zur Geschichte der Parteien im Landtag und zu den weiteren Parteien in Brandenburg.

Wo gibt es weitere Informationen?

Parteien sind ein wichtiger und notwendiger Bestandteil moderner Demokratien. Sie sorgen für die Verbindung zwischen dem Staat und der Gesellschaft, indem sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vermitteln. Welche Partei dies am besten tut, kann jeder Bürger am Wahltag für sich entscheiden. Die Brandenburgische Landeszentrale unterstützt sie dabei mit Hintergrundinformationen und weiterführenden Linktipps.

Zu den Parteien im Brandenburger Landtag, finden Sie auf unseren Seiten umfangreiche Informationen. Die bundespolitisch bedeutsamsten Parteien stellt die Bundeszentrale für politische Bildung vor. Auch ein Dossier zu den Kleinparteien findet sich hier.

 

BLPB, Juni 2019

 

Linktipps

  • Die Finanzierung der Parteien in Deutschland

    Funktionsfähigkeit, Staatsfreiheit, Chancengleichheit und Transparenz: Diesen Anforderungen soll die Parteienfinanzierung in Deutschland entsprechen. Als "beinahe perfektionistisch" wurden die aktuellen Regelungen von einer Sachverständigenkommission gelobt. Doch bis dahin war es ein langer Weg, der selten konfliktfrei und geradlinig verlief. Und noch immer werden kontroverse Debatten über die Finanzierung der Parteien geführt. (bpb, 14.03.2018)

  • "Gib mir was, was ich wählen kann"

    Motive Langzeitarbeitsloser Nichtwähler und ihre Lebenswirklichkeit

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