Was ist Demokratie?

Was heute selbstverständlich erscheint, war Anfang der 1990er Jahre für viele Brandenburger noch völlig neu – das Leben in einer demokratischen Ordnung. Was macht dieses System aus?

Grüße von der Demokratie © Stefan Erdmann | pixelio.de

Die Frage hat es in sich: Was ist Demokratie? Schaut man sich die politische Landkarte an, dann scheinen demokratische Staaten geradezu flächendeckend auf unserem Planeten vertreten zu sein. Nach Angaben der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House waren 2018 von den 193 Mitgliedsstaaten der UNO 116 Länder parlamentarische Demokratien. Damit gibt es in rund 60 Prozent der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ein Parlament - ein wichtiges Merkmal von Demokratien, wenn auch bei weitem nicht das einzige.

Doch wie sieht es zum Beispiel mit Ländern wie der Türkei aus? Der eigenen Verfassung nach ist das Land ein demokratischer Rechtsstaat, aus Sicht der Europäischen Union hat es sich unter Präsident Erdogan zu einem autoritären Regime entwickelt. Die offizielle Bezeichnung von Nordkorea lautet „Demokratische Volksrepublik Korea“. Aus westlicher Sicht handelt es sich hingegen um eine kommunistische Diktatur, in der nicht das Volk herrscht, sondern ein Diktator. Das öffentliche Meinungsbild ist darüber eindeutig.

Anders sieht es schon aus, wenn man die Frage auf Russland ausdehnt oder - um in der Region zu bleiben - auf die DDR. War die Deutsche Demokratische Republik ein demokratischer Staat?

Die Frage stellt sich also, was eine Demokratie ausmacht.

Ganz allgemein gesprochen, handelt es sich zunächst um eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung des Wortes „Demokratie“ durch "Herrschaft des Volkes" hilft aber nach Meinung des Politikwissenschaftlers Eckart Thurich wenig weiter. Es  müssten vielmehr Merkmale benannt werden, die es ermöglichen, demokratische Staatsformen zu erkennen.

Zu den Kernelementen für demokratisch organisierte Staaten gehören demnach Grundrechte, demokratische Wahlen, die Gewaltenteilung, das Rechtsstaatsprinzip, das Vorhandensein eines Parlaments sowie eine Öffentlichkeit mit freien Medien.

In Deutschland sind diese Prinzipien in der Verfassung, dem Grundgesetz, rechtsverbindlich festgeschrieben. Das politische System in Deutschland wird nach einer Definition des Bundeverfassungsgerichts  freiheitlich demokratische Grundordnung genannt, gelegentlich auch "streitbare" oder "wehrhafte" Demokratie.

In England gibts ja noch die Königin. Ist die Staatsform jetzt ne Monarchie oder ne Demokratie ??" Schülerfrage in einem Geschichtsforum 2005

Die Frage des Schülers zeigt beispielhaft, wie schwierig es ist, mit den oben genannten Kriterien im Einzelfall demokratische Staatsformen zu bestimmen. Politikwissenschaftler haben daher vielfältige Begriffe gefunden, um die unterschiedlichen Ausprägungen demokratischer Herrschaftsformen zu kennzeichnen. So ist von "starken" und "schwachen" Demokratien ebenso die Rede wie von "defekten" und "funktionierenden".

Darüber hinaus finden sich Merkmale, die für Demokratien gelten, auch in anderen Staats- und Herrschaftsformen, etwa in Monarchien. Das politische System in Großbritannien wird zum Beispiel als parlamentarisch-demokratische Erbmonarchie bezeichnet - um eine Antwort auf die oben genanne Schülerfrage zu geben.

An die Stelle der Demokratie in der Antike, die als direkte Demokratie und nur von freien Männern praktiziert wurde, ist heute die repräsentative Demokratie getreten. Das heißt, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht direkt über politische Fragen, sondern wählen dafür Vertreter (Repräsentanten). Diese auf Zeit gewählten Männer und Frauen entscheiden als Treuhänder des Volkes. Daneben gibt es auch in der repräsentativen Demokratie Elemente der direkten Demokratie, zum Beispiel in einem Volksentscheid.

So weit die Theorie. Doch wie sieht es in der Praxis aus?

Statistik: Sind Sie mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert, alles in allem gesehen zufrieden? | Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Ob direkte oder repräsentative Demokratie, immer geht es um die Beteiligung des Bürgers, um seinen Willen zur Ausgestaltung des politischen Systems. Das ist zumindest die Idealvorstellung. Die Realität sieht oft anders aus. Zumindest in Deutschland glauben immer weniger Menschen, dass ihre Stimme zählt und sie durch den Gang zur Wahlurne etwas bewirken können. Die Wahlbeteiligung sinkt deshalb in der Tendenz seit Jahren.

Während die Mehrheit der Deutschen die Idee der Demokratie grundsätzlich positiv bewertet - nach den letzten verfügbaren Daten aus dem Jahr 2014 waren es im Schnitt um die 80 Prozent - sieht es mit den Meinungen zu ihrem tatsächlichen Funktionieren anders aus.

Zwischen Ost- und Westdeutschen bestehen dabei erhebliche Unterschiede. Über den Zeitraum von 1991 bis 2017 hinweg war im Westen Deutschlands durchschnittlich eine klare Mehrheit von 67 % der Bürgerinnen und Bürger zufrieden, während im Osten durchschnittlich lediglich 43 % zufrieden waren.

Statt ums Bürgerinteresse, so scheint es zunehmend um die Interessen von Lobbygruppen und Experten zu gehen, die die Politik bestimmen. Der britische Politologe Colin Crouch hat dafür den Begriff der Postdemokratie geprägt und auf die damit verbundene Aushöhlung demokratischer Strukturen hingewiesen.

Gegen diesen Trend sind seit einigen Jahren Bürgerinitiativen aktiv. Vereine wie "Mehr Demokratie" versuchen, Elemente der direkten und der repräsentativen Demokratie miteinander zu verbinden. Ihnen gehören vornehmlich junge Menschen an, die sich selbst als politikkritisch bezeichnen.

Nicht zuletzt an diesem Beispiel wird deutlich, dass Demokratie nicht nur als Herrschaftsform, sondern ebenso als eine Lebensform zu verstehen ist. Damit ist gemeint, dass die Beteiligung der Bürger/innen an politischen und gesellschaften Fragen, ihre Kreativität und Innovation für das Gemeinwohl, eine zentrale Rolle in demokratischen Gesellschaften spielen.

In unserer Rubrik "Bürgerbeteiligung" stellen wir umfangreiche Informationen zur Praxis und Theorie demokratischer Beteiligungsmöglichkeiten und -formen in Deutschland, mit einem Fokus auf Brandenburg, zur Verfügung.

Politische Bildung: An der Auffassung, Demokratie als Lebensform zu verstehen, setzt auch die politische Bildung an. Sie unterstützt den Einzelnen dabei, sich eine Meinung zu bilden und Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. Das Schlagwort vom "mündigen Bürger" steht daher auch für eine demokratische Lebensform.


BLPB, Mai 2013 (zuletzt bearbeitet im Januar 2019)

Linktipps

  • Datenreport 2018

    Im Datenreport der Bundeszentrale für politische Bildung werden jährlich auch die Einstellungen der Deutschen zur Demokratie untersucht.

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Wir leben nicht in einer Demokratie, sondern in einer Plutokratie bzw. Kleptokratie, bezeugen Staatswissenschaftler wie von Arnim und Schachtschneider sowie der Finanz- und Wirtschaftsexperte Dirk Müller. Zur Kleptokratie Zeugenaussagen unter https://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm. Abkassieren ist sogar wichtiger als Menschenleben, siehe Videos „Unser täglich Gift“, „Big Pharma ist Profit wichtiger als Menschenleben“,„Tödliche Medizin und organisierte Kriminalität“; zu Implantaten https://www.focus.de/gesundheit/arzt-klinik/behoerden-verschweigen-info…, zu Computertomografien https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_…. Bestrahlungen des Kopfes fördern übrigens auch Demenz und Schlaganfälle. Lobbyisten haben beim Parlament „das Sagen“- https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts. Rechtsmissbrauch ist die Norm- https://www.youtube.com/watch?v=RZR7OxEzR9k. Psychiatrisierung dient in Deutschland als Disziplinierungsmittel des Staates- http://www.sgipt.org/forpsy/PsyMissbr/MisPsychiat.htm. Grundsätzliche Methode aller Gerichte, Behörden und Petitionsausschüsse bei ihren Entscheidungen über Gesuche Betroffener ist die Verfälschung und Ignorierung des wahren Sachverhalts und die Ignorierung oder Verdrehung des maßgeblichen Rechts bei den Entscheidungsgründen... In Wirklichkeit will man die willkürlichen Sach-, Verfahrens- und Bearbeitungsverstöße kaschieren- von https://unschuldige.homepage.t-online.de/. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform, siehe z.B. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschl…. Das Bundesverfassungsgericht vertuscht das mit Nichtannahmebeschlüssen und Erfolgsquoten von 0,2 bis 0,3 %- https://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-NJW-Praxis-Band/d…. EGMR macht es ebenso. Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier (von http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeut…). Reaktionen darauf sind Andersdenkende wie sogenannte Reichsbürger, Hass, Gewalt, Terror. Machtmissbrauch ist einzudämmen, z.B. durch Bürgergerichte- https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstelle…, Rechtsfindung per EDV und Einschaltung einer von Staatsorganen unabhängigen Verhaltensforschung. Protestaktionen vor Parlamenten scheinen zunächst zur Durchsetzung von Volksabstimmungen angebracht.

nutzlos, im grosssen und ganzen sollten sie sich eigentlich selber im klaren sein das diese aussagen hier für unaufgeklärte leser nutzlose informationen sind. die wichtigsten merkmale einer demokratie wurden hier nicht aufgezählt

Im Text heißt es: "Zu den Kernelementen für demokratisch organisierte Staaten gehören demnach Grundrechte, demokratische Wahlen, die Gewaltenteilung, das Rechtsstaatsprinzip, das Vorhandensein eines Parlaments sowie eine Öffentlichkeit mit freien Medien."

Ergänzen Sie gern weitere Elemente, die Ihnen wichtig sind und die hier nicht aufgeführt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Landeszentrale

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