Demonstration

Einfache Sprache: Demonstration

Eine Demonstration im politischen Sinn ist ein öffentlicher Protest. Die Formen sind vielfältig. Sie reichen von Einzelaktionen über Massenproteste, drücken sich aus in Kundgebungen, Schweigemärschen, Mahnwachen, Menschenketten, Sitzstreiks oder -blockaden.

Demonstriert eine Gruppe von Menschen, handelt es sich um eine öffentliche Versammlung. In Deutschland haben alle Menschen das Recht, sich öffentlich zu versammeln. Damit können sie öffentlich ihre Meinung kundtun und sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess beteiligen. Demonstrationen können zum Beispiel Regierungen in ihren Entscheidungen bestärken oder sie dazu anregen, diese nochmals zu überdenken.

Versammlungsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht

Die Versammlungsfreiheit zählt zu den Grundrechten für alle Menschen mit deutscher Staatsbrügerschaft (Bürgerrechte). Das Grundgesetz garantiert in Artikel 8:

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln."

Wer keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, hat ebenfalls das Recht auf Versammlungsfreiheit. Dafür gibt es andere Rechtsgrundlagen. Als Menschenrecht, das sogenannte "Jedermannsrecht", ist es zum Beispiel in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu finden und in der Europäischen Menschrechtskommission verankert. Hierauf können sich neben Deutschen auch EU-Ausländer, Ausländer aus Drittstaaten und Staatenlose berufen.

Für Versammlungen unter freiem Himmel, das heißt auch für Demonstrationen, kann das Recht auf Versammlungsfreiheit beschränkt werden. Die rechtliche Grundlage dafür ist das Versammlungsgesetz des Bundes. Für die Umsetzung des Gesetzes sind die Länder zuständig. Bayern, Berlin, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben eigene Landesversammlungsgesetze erlassen. In allen anderen Ländern - also auch in Brandenburg - gilt das Versammlungsgesetz des Bundes.

Über wichtige Fragen zum Versammlungsrecht und zur Durchführung von Demonstrationen informieren unter anderen die Polizeidienststellen auf ihren Webseiten. Brandenburgs Polizei gibt zum Beispiel in diesem Leitfaden  Antworten.

• Wie melde ich eine Demo an?
• Was mache ich als Demo-Ordner*in?
• Wie leite ich eine Demo? 

Lesetipp

© Kohlhammer Verlag

Philipp Gassert

Bewegte Gesellschaft

Protest hat Politik und Gesellschaft seit 1945 entscheidend geprägt. Neben bekannten Ereignissen geht das Buch auch aktuellen Protestbewegungen nach.

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Seit den studentischen Protestbewegungen Ende der 1960er Jahre sind Demonstrationen fest im deutschen Bewusstsein verankert. Große Menschenmassen können dabei ihre ganz eigene Wirkung entfalten wie zum Beispiel die friedlichen Demonstrationen am Ende der DDR, die international Aufmerksamkeit fanden. Oder die Anti-Atomkraft-Bewegung in der Bundesrepublik: Sie zählt seit ihrem Entstehen in den 1970er Jahren zu den ausdauerndsten Protestbewegungen. 

Seit den 2000er Jahren rückten Protestbewegungen besonders durch die heftigen und andauernden Proteste des Bahnbauprojektes Stuttgart 21 wieder verstärkt in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sie haben das Wort "Wutbürger" entscheidend mitgeprägt. Es tauchte später auch im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen die Aufnahme von Geflüchteten in der Pegida-Bewegung auf und fand Eingang in die wissenschaftliche Forschung zu gesellschaftlichen Protestbewegungen.

Der Politikwissenschaftler Roland Roth äußerte sich zu den Auswirkungen von Stuttgart 21 in einem Interview:

Dort ist ein bürgerschaftliches Selbstbewusstsein entstanden, das besagt: Große Projekte, die unser Leben massiv verändern werden, dürfen nicht ohne unsere Beteiligung und Zustimmung umgesetzt werden."* 

Demonstrationen als Form der demokratischen Meinungsäußerung und Mitbestimmung können sich in sehr unterschiedliche Richtungen entwickeln. Im Gesamtgefüge demokratischer Systeme lassen sich zusammenfassend die folgenden Wirkungen feststellen:

Vorteile 
+ direkte Meinungsäußerung 
+ vereinen alle Gesellschaftsschichten 
+ setzen politische Akteure unter Druck 
+ hohe mediale Aufmerksamkeit

Nachteile 
- Missbrauch durch organisationsstarke Verbände und Parteien möglich 
- hoher Organisationsaufwand 
- Einzelaktionen bleiben politisch oft folgenlos 
- mögliche gewaltsame Ausschreitungen

Lesetipp

© Verlag Herder GmbH

Heike Kleffner, Matthias Meisner

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BLPB, Februar 2022