Mehrheit

Wie Viele es für eine Mehrheit braucht, kommt auf die Frage an

In der Demokratie ist der Wille der Mehrheit entscheidend. Für verschiedene demokratische Prozesse müssen Mehrheiten zusammenkommen. Wie groß die Mehrheit für eine Entscheidung am Ende sein muss, ist unterschiedlich gereget.

Bei einer Direktkandidatur für den Bundestag oder den Landtag gewinnt zum Beispiel der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen. Dabei ist es egal, wie viele Stimmen Vorsprung man erhalten oder wie viele Stimmen man insgesamt bekommen hat.

Um ein Gesetz im Parlament zu verabschieden, ist hingegen mindestens die Hälfte der Stimmen aller Abgeordneten nötig, also eine absolute Mehrheit. Um die Verfassung zu ändern, sind sogar zwei Drittel der Stimmen notwendig. Damit wird sichergestellt, dass viele Abgeordnete der Änderung zustimmen und nicht eine kleine Gruppe entscheidet.

Zum Prinzip der Mehrheit gehört auch ein anderes Prinzip: der Schutz von Minderheiten. Die deutsche Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass sie Minderheiten schützt und ihnen besondere Rechte gewährt. In Deutschland leben vier anerkannte nationale Minderheiten:

In Brandenburg leben die Sorben/Wenden. In der Landesverfassung werden sie mit ihrer Sprache und Kultur besonders geschützt. Zu den Landtagswahlen gilt für sie die Fünf-Prozent-Hürde (Sperrklausel) nicht.

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© Großstadtzoo
In der Demokratie ist der Wille der Mehrheit entscheidend.

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BLPB, Oktober 2021

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