Wenn bei einer Wahl keine Partei die Mehrheit im Parlament bekommen hat und deshalb nicht allein regieren kann, können sich mehrere Parteien zusammenschließen, um gemeinsam zu regieren. Diesen Zusammenschluss nennt man Koalition.
Eine Koalition zur Bildung einer Regierung wird in der Regel für die Dauer einer Wahlperiode gebildet. Sie ist also eine Partnerschaft auf Zeit. Die Beteiligten einigen sich auf gemeinsame Ziele und legen in einem Koalitionsvertrag fest, was sie politisch umsetzen wollen.
Die Voraussetzung für eine funktionierende Koalition und damit auch für eine stabile Regierung ist, dass die Parteien Kompromisse eingehen, wenn sie erkennen, dass sie ihre politischen Ziele und Vorhaben aus dem Wahlkampf nicht eins zu eins umsetzen können.
- Sehhilfe
In einer Koalition schließen sich zwei oder mehr Parteien zusammen, um gemeinsam zu regieren.
Wenn eine Regierungskoalition scheitert, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Sofern es die Mehrheitsverhältnisse im Parlament zulassen, kann eine andere Koalition gebildet werden. Kommt keine neue Koalition zustande, ist auch eine Minderheitsregierung möglich. Diese verfügt nicht über eine gesicherte Mehrheit im Parlament und muss für jedes Gesetz und Vorhaben aktiv die Unterstützung anderer Fraktionen suchen, wodurch wechselnde Mehrheiten entstehen.
Scheitern die Versuche einer neuen Regierungsbildung, dann käme es zu Neuwahlen.
Bündnisse im Wandel
Das Land Brandenburg wurde am 3. Oktober 1990 (Tag der Deutschen Einheit) neu gegründet. Die Landesregierungen wurden bislang immer von einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten geführt: Manfred Stolpe, Matthias Platzeck, Dietmar Woidke. Die SPD konnte einmal allein regieren, ansonsten in Koalition mit einer oder mehreren anderen Parteien.
Sitzverteilung im Landtag Brandenburg seit 1990
Koalitionen in Brandenburg seit 1990:
- Landesregierung 1990 – 1994: SPD, FDP, Bündnis 90
- Landesregierung 1994 – 1999: SPD
- Landesregierung 1999 – 2004: SPD, CDU
- Landesregierung 2004 – 2009: SPD, CDU
- Landesregierung 2009 – 2014: SPD, DIE LINKE
- Landesregierung 2014 – 2019: SPD, DIE LINKE
- Landesregierung 2019 – 2024: SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen (ab 23.11.–11.12.2024 nach Bruch der Kenia‑Koalition geschäftsführende Landesregierung: SPD/CDU)
- Landesregierung 11.12.2024 - 06.01.2026: SPD, BSW, danach SPD-Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke
Lesetipp
BLPB, Januar 2026
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