Leichte Sprache

2004 - 2009

Die Landesregierung der 4. Legislaturperiode (13.10.2004 - 06.11.2009)
Die Wahlen zum 4. Landtag Brandenburg am 19. September 2004 gewann die SPD unter Führung von Matthias Platzeck mit 31,9 % der Stimmen. Es wurde eine Koalitionsregierung von SPD und CDU gebildet.
Die Köpfe der Landesregierung

 

Ministerpräsident

Matthias Platzeck

SPD
Chef der Staatskanzlei Clemens Appel SPD
Die Minister/innen:   
Inneres Jörg Schönbohm CDU
Justiz

Beate Blechinger

CDU
Finanzen

Rainer Speer

SPD
Wirtschaft

Ulrich Junghanns

CDU
Arbeit, Soziales, Gesundheit
und Familie
Dagmar Ziegler SPD
Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Dietmar Woidke SPD
Bildung, Jugend und Sport Holger Rupprecht SPD
Wissenschaft, Forschung
und Kultur

Prof. Dr. Johanna Wanka

CDU
Infrastruktur und Raumordnung

Reinhold Dellmann

Frank Szymanski
(Funktionswechsel OB Cottbus)

SPD

 

13. Oktober 2004:

  • Umbenennung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung in Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
     
  • Umbenennung des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr in Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
     
  • das Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten wird durch Aufgabenneuzuschnitt zum Ministerium der Justiz (Europaangelegenheiten gehen zur Staatskanzlei)

 

Koalitionsregierung von SPD und CDU

Sitzverteilung im 4. Brandenburger Landtag

Die Wahlen zum 4. Landtag Brandenburg am 19. September 2004 gewann die SPD unter Führung von Matthias Platzeck mit 31,9 % der Stimmen, die PDS erhielt 28 % und die CDU nur 19,4 %. Die DVU schaffte mit 6,1 % der Stimmen einen Wiedereinzug in das Landesparlament. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP übersprangen die 5-Prozent-Hürde nicht.

Es wurde wiederum eine Koalitionsregierung von SPD und CDU gebildet. Matthias Platzeck wurde zum Ministerpräsidenten gewählt. Obwohl eine Koalition von SPD und PDS auf Grund des Wahlergebnisses möglich war, entschieden sich die maßgeblichen Landespolitiker für die Fortsetzung der Großen Koalition in Brandenburg. Die Landesregierung setzte neue Schwerpunkte und sprach vom „Umsteuern“ in der Förderung der Wirtschaft, indem nach dem Motto „Stärken stärken“ die sogenannten Leuchttürme der Wirtschaft stärker gefördert werden sollten. Unter dem Leitmotiv „Erneuerung aus eigener Kraft“ sollte eine innere Erneuerung des Landes stattfinden, um sich unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts besser behaupten zu können.

Die Schaffung von innovativen Arbeitsplätzen durch Schwerpunktsetzung in Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, die Haushaltskonsolidierung und die Bewältigung des demographischen Wandels stehen an oberster Stelle der Landespolitik. Die Perspektive einer Fusion mit Berlin wurde stärker an die Veränderung der dramatischen Haushaltslage der Stadt gebunden und rückte damit weiter in die Ferne. Auf der „Arbeitsebene“ kamen Fusionen von Verwaltungen, Gerichten und Organisationen beider Länder voran. Es wurde ein gemeinsames Leitbild für die Hauptstadtregion erarbeitet.

 

Wahlergebnis der Landtagswahl am 19.09.2004

Wahlberechtigte: 2.117.145
Wahlbeteiligung: 56,41 %

  Zweitstimmenanteil in %
SPD 31,91
CDU 19,43
PDS 27,96
DVU 6,08
Bündnis 90/Die Grünen 3,60
FDP 3,33
Sonstige 7,71


 

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