Diktatur

Eine Diktatur stellt - verkürzt ausgedrückt - das Gegenteil von Demokratie dar. Es geht also nicht um die Herrschaft des Volkes - ein Merkmal der Demokratie - sondern um eine Staatsform, in der die demokratischen Rechte abgeschafft wurden. Die Herrschaftsgewalt liegt in den Händen einer einzelnen Person - die als Diktator bezeichnet wird - einer kleinen Gruppe (zum Beispiel Militär), einer Partei oder Organisation. Anders als in demokratischen Systemen fehlt die Kontrolle durch parlamentarische oder plebiszitäre Verfahren.

Diktatorische Regime entstehen oft durch Gewalt, zum Beispiel durch einen Putsch oder einen Staatsstreich. Der afrikanische Kontinent ist bis in die Gegenwart reich an Beispielen. Man denke aber auch an das Pinochet-Regime in Chile, das von 1973 bis 1990 an der Macht war und damit zu den langlebigsten Militärdiktaturen zählt.

Diktatoren können aber auch mit legalen Mitteln an die Macht kommen und dann schrittweise die Demokratie ausschalten - Adolf Hitler ist ein Beispiel aus der jüngeren deutschen Geschichte.

Es gibt es zahlreiche Erscheinungsformen von Diktaturen, die in der Wissenschaft zu ebenso vielen Bezeichnungen geführt haben. So wird unterschieden zwischen Übergangsdiktaturen, Parteiendiktaturen, Militärdiktaturen, Rechts- und Linksdiktaturen, totalitären Diktaturen und weiteren mehr. Entscheidend für die Bezeichnung sind jeweils prägende Merkmale wie etwa die Dauer des Regimes, die Herrschenden (ein Diktator, eine Partei oder Gruppe), der politische Hintergrund, das Ausmaß an Terror, Gewalt und Repression.

Für die DDR wurde von Wissenschaftlern zum Beispiel neben anderen der Begriff der Fürsorgediktatur entwickelt, um damit den spezifischen Charakter des SED-Regime im Vergleich zu anderen modernen Diktaturen herausarbeiten zu können. Die nationalsozialistische Diktatur wird als totalitär bezeichnet. 

Merkmale von Diktaturen*

  • Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
  • Grundrechte werden abgeschafft.
  • Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition)
  • Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
  • Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
  • Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
  • Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.

Lesetipp

Frank Dikötter

Diktator werden

Anhand der Biographien der acht rücksichtslosesten Gewaltherrscher des 20. Jh. wird gezeigt, wie man Diktator wird und es bleibt.

BLPB, November 2013

Kommentare

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In der Corona-Krise zeigt sich wieder deutlich. Die Zeit der Dreiklassengesellschaft (Arm - Mittelstand - Reich) ist in D abgeschafft. In D gibt es nur noch zwei Klassen (die Klasse die abgesichert ist und die Klasse, die alles finanziert).Zu der Klasse der Abgesicherten gehören auch alle staatlich Angestellten. Diese entscheiden vorzugsweise im Sinne der abgesicherten Personen des Landes.
- Vermögenssteuer?
- Home-Office-Recht -in Planung-: reell nur von Staatsbediensteten einklagbar, ausgenommen man möchte sich zusätzlich noch mit einer Kündigung beschäftigen
- "Gesetzespaket gegen Hass und Hetze ist ein Gesetzespaket zum Schutz der Demokratie": welcher Bürger kann sich hierdurch sicherer fühlen? ... : Politiker, und diese gehören zur Gruppe der abgesicherten Personen.
- Haftbarkeit von staatlich Bediensteten - eine Klage vor z.B. einem Verwaltungsgericht hat nur Konsequenzen für die Steuerzahler, entweder für den einzelnen, der sich erdreistet hat gegen eine Verwaltung zu klagen, oder für alle Steuerzahler, weil diese die Kosten der Fehler der Staatsbediensteten zu tragen haben
- bei Reichen gibt es einen Prommibonus - Uli Hoeneß -
- ... viele andere Entscheidungen
ein Merkmale einer Diktatur ist hiermit erfüllt

Hallo Karsten,

vielen Dank, dass Sie sich an dieser Stelle zu Wort melden. In der Landeszentrale arbeiten zehn Kolleginnen. Vielleicht können wir gut verstehen, dass Ihnen gerade nicht zum Jubeln ist, weil wir alle Angehörige, Freunde und Bekannte haben, die zum Teil ähnliche Gedanken wie Sie, zum Teil ganz andere Sorgen haben.

Was aber schwer verständlich ist, sind Ihre Äußerungen zu den staatlichen Angestellten als entscheidender politischer Klasse. Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie, das heißt, dass der Bundestag (oder Landtag) mit seinen gewählten Abgeordneten Gesetze beschließt. Deren Umsetzung liegt bei der Exekutive, zu der die staatliche Verwaltung gehört. Gerichte entscheiden, ob Verordnungen und Gesetze rechts- bzw. verfassungskonform sind. Gerade in diesen Tagen erleben wir, wie staatliche Verordnungen, die die Grundrechte einschränken, von Gerichten zurückgewiesen werden. Genau das sind Beispiele für die Gewaltenteilung und die Strukturen des Rechtsstaates.

"Gesetzespaket gegen Hass und Hetze ist ein Gesetzespaket zum Schutz der Demokratie": welcher Bürger kann sich hierdurch sicherer fühlen? …"
Was Menschenhass und Hetze auslösen können, ist in unfassbarer Weise in Mölln, Solingen, München, bei den rechtsterroristischen Morden des sogenannten NSU und zuletzt in den Anschlägen von Halle und Hanau deutlich geworden - und dabei reden wir nur von Deutschland. Es ist eine Möglichkeit, Gesetze und Bestimmungen gegen Hass und Hetze vor diesem Hintergrund als einen Schritt anzuerkennen, unsere Gesellschaft insgesamt für ein respektvolles Miteinander zu stärken.

Diktaturen lassen sich ebenso wenig wie Demokratien anhand einzelner Punkte beurteilen. Dafür sind sie zu vielschichtig und umfangreich und kleinteilig zugleich. Daher ist es kaum möglich, aus einem Punkt allein das Wesen eines Gesamtsystems abzuleiten.

Dennoch ist die Tatsache, dass wir uns hier im öffentlichen Raum gegenseitig zuhören und zu ganz unterschiedlichen Meinungen austauschen können ein ganz praktisches Beispiel dafür, dass mindestens ein weiterer Punkt funktioniert: die Meinungsfreiheit.

Mit den besten Grüßen Ihre Landeszentrale

 

... wenn ich mir die Definition hier so durchles.. und dann schau, was grad passiert im Land..
Viel Spass beim Kommentar-Löschen. Tun Sie, was Sie meinen, tun zu müssen. Ihr Badezimmerspiegel wird es nicht vergessen, was Sie tun.

Erschreckend. Bei 5 von 7 Punkten kann ich für mich ein Häkchen machen.

Es hat zu meinem Politikvortrag beigetragen.

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