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Mit dem Begriff der Ausländerfeindlichkeit wird im engeren Sinn eine ablehnende Haltung gegenüber Ausländern bezeichnet. In einem erweiterten Sinn wird der Begriff auch verwendet, um feindliche ...

Der "Hammelsprung" ist eine Sonderform der Abstimmung in Parlamenten, darunter auch im Deutschen Bundestag und den Landesparlamenten. Mit diesem Verfahren werden die Stimmen der Abgeordneten ...

Leichte Sprache: Aufgaben von dem Bundes-Kanzler Das Amt mit der größten politischen Macht Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin steht der Regierung vor und bestimmt die Grundsätze der ...

Leichte Sprache: Der Bundespräsident Das Staatsoberhaupt Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Frank-Walter Steinmeier ist seit 2017 ...

Leichte Sprache: Was muss ich über die Bundestags-Wahl wissen? Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden alle vier Jahre statt. Der Bundestag ist das deutsche Parlament. Im demokratischen Staatssystem ...

Subsidiarität (lateinisch „subsidium“: Hilfe, Beistand) bedeutet, dass Eigenver­antwortung vor staatliches Handeln gestellt und die Eigenleistung und die Selbstbestimmung des Individuums (und der ...

Leichte Sprache: Der Bundes-Rat Hier bestimmen die Länder mit Der Bundesrat ist die Basis für den Föderalismus in Deutschland. Als Vertretung der Bundesländer ist der Bundesrat eines der fünf ...

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Sie kommt in der Regel alle fünf Jahre zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung besteht ...

Leichte Sprache: Grund-Rechte Freiheit, Gleichheit und mehr Grundrechte sind grundlegende Rechte, die Menschen gegenüber dem Staat haben. In Deutschland sind sie im Grundgesetz in den Artikeln 1 bis ...

Das Petitionsrecht ist ein im Grundgesetz verbrieftes Bürgerrecht: Jeder in Deutschland hat das Recht, einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen eine Peti­tion, eine Bitte oder Beschwerde beim ...

Für den Bundestag gilt das Diskontinuitätsprinzip. Das heißt, dass alle bisherigen Abgeordneten mit der Konstituierung eines neu gewählten Bundestages ihr Mandat verlieren (personelle Diskontinuität) ...

Leichte Sprache: Föderalismus Vor Ort entscheiden Der Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip der Bundesrepublik Deutschland. Er besagt, dass die Bundesrepublik ein Zusammenschluss von Bundesländern ist ...

Ein Bundesstaat ist die Vereinigung von Gliedstaaten (Länder) zu einem Gesamtstaat (Bund). Das politische Prinzip des Bundesstaats ist der Föderalismus (lateinisch „foedus“: Bündnis, Vertrag). Dieser ...

Von der Idee bis zum fertigen Gesetz Damit ein Gesetz in Kraft treten kann, müssen viele demokratische Institutionen zusammenarbeiten. Gesetze können in der Bundesrepublik auf der Bundesebene für ganz ...

Rechte haben und Recht bekommen Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat. In einem Rechtsstaat haben die Menschen Grundrechte, die der Staat achtet und schützt. Die Regierung, die Parlamente ...