Grundbegriffe der Demokratie | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

In unserem Alltag stoßen wir immer wieder auf Begriffe und Themen rund um die Demokratie – ob in Nachrichten, Diskussionen oder bei politischen Entscheidungen. Doch nicht immer sind diese Begriffe sofort verständlich. Was unterscheidet eine Demokratie von einer Diktatur? Wie entstehen Gesetze, und was bedeutet eigentlich „freiheitliche demokratische Grundordnung“? Hier werden die wichtigsten Prinzipien unserer Demokratie kompakt erklärt. Außerdem werden Begriffe beschrieben, die Herausforderungen oder Gefahren für die Demokratie darstellen wie zum Beispiel Extremismus oder Desinformation.

Rechtsstaat

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Das bedeutet, alle – auch der Staat und seine Behörden – müssen sich an Gesetze halten. In einem Rechtsstaat haben die Menschen Grundrechte, die der Staat achten und schützen muss.

Amt und Mandat

Wer ein Amt in der Regierung übernimmt, soll nicht gleichzeitig ein Mandat als Abgeordnete oder Abgeordneter haben. In der politischen Praxis ist das aber nicht immer so, denn die deutsche Demokratie verbindet zwei Prinzipien: die Gewaltenteilung und die Gewaltenverschränkung.

Bundeskanzler/Bundeskanzlerin

Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin leitet die Bundesregierung und bestimmt, welche politischen Ziele und Grundlinien diese verfolgt.

Bundespräsident/Bundespräsidentin

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin ist das Staatsoberhaupt Deutschlands. Die Person in diesem Amt soll das Land als Einheit repräsentieren. Politische Entscheidungen trifft sie nicht. Wer dieses Amt ausübt, muss überparteilich handeln, auch wenn er oder sie selbst Mitglied einer Partei ist.

Bundesrat

Im Bundesrat sitzen die Vertreterinnen und Vertreter der 16 deutschen Bundesländer. Sie sind Mitglieder der jeweiligen Landesregierungen und vertreten im Bundesrat die Interessen ihres Bundeslandes auf Bundesebene.

Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Ihm gehören 630 Abgeordnete aus allen 16 Bundesländern an. Diese werden von der wahlberechtigten Bevölkerung alle vier Jahre gewählt. Sein Sitz ist im Reichstagsgebäude in Berlin.

Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist das höchste Gericht in Deutschland, wenn es um unsere Verfassung, das Grundgesetz, geht. Es prüft, ob die Gesetze damit übereinstimmen und sich der Staat an die Regeln des Grundgesetzes hält. Besonders wichtig ist das Gericht, wenn Menschen ihre Grundrechte verletzt sehen.

Demokratie

Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. In einer Demokratie entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie Politik gestaltet wird.

Illustration zum Thema Desinformation. Ein Mensch mit einem verwickelten Wollknäuel als Kopf

Desinformationen/Fake News

Desinformationen sind falsche oder irreführende Informationen, die absichtlich verbreitet werden, um Menschen zu manipulieren und ihr Vertrauen in die Politik und den demokratischen Staat zu zerstören. Das kann zur Gefahr für die Demokratie werden.

Diktatur

Eine Diktatur ist eine Regierungsform, in der eine einzige Person oder eine kleine Gruppe – zum Beispiel eine Partei oder das Militär – die Macht hat. Diese Macht wird kaum kontrolliert. Es gibt keine freien Wahlen, keine echte Meinungsfreiheit und keine unabhängigen Gerichte.