Rechtsextremismus ist ein Sammelbegriff, der für bestimmte Einstellungen und Verhaltensweisen gilt. Rechtsextremismus bezeichnet demzufolge Einstellungen, die sich radikal gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt wenden.
Leichte Sprache: Hass-Verbrechen und Rechts-Extremismus
Eine einheitliche Definition zum Rechtsextremismus gibt es nicht, weil es kein einheitliches ideologisches Konzept gibt. Rechtsextremismus zeigt sich in verschiedenen Erscheinungsformen und Strömungen. Deshalb entspricht es der gesellschaftlichen Realität, wenn diese genau benannt werden. So können Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet, aber auch die ganze Bandbreite der Erscheinungsformen des Rechtsextremismus verdeutlicht werden.
Wissenschaftlich durchgesetzt hat sich eine Beschreibung, in der Rechtsextremismus als ein Sammelbegriff für bestimmte Einstellungen und Verhaltensweisen gilt. Rechtsextremismus bezeichnet demzufolge Einstellungen, die sich radikal gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt wenden. Damit richtet sich rechtsextremistisches Denken unmittelbar gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Merkmale für rechtsextremistische Einstellungen
Der Landesverfassungsschutz Brandenburg hat einige grundlegende Merkmale aufgeführt, die auf rechtsextremistische Einstellungen hinweisen. Dazu zählen:
- Ablehnung der Menschenrechte
- Ablehnung der Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz
- übersteigerter, oft aggressiver Nationalismus, verbunden mit Fremdenfeindlichkeit
- Verschweigen, Verharmlosen oder Leugnen der nationalsozialistischen Verbrechen von 1933-1945
- Rassismus, das heißt ein biologistisch geprägtes Menschenbild
- Antisemitismus
- völkische Elemente, wonach das Individuum in einer meist rassistisch definierten "Volksgemeinschaft" aufgeht.
- Militarismus und das Bestreben, auch zivile Bereiche des gesellschaftlichen Lebens nach hierarchischen Prinzipien ("Führer" und "Gefolgschaft") zu ordnen
- Forderung nach einer autoritären oder diktatorischen staatlichen Ordnung.
Die einzelnen Merkmale zeigen sich in verschiedener Ausprägung und Stärke, während die verschiedenen Gruppierungen innerhalb des rechtsextremen Spektrums zum Teil versuchen, miteinander zu wirken oder sich voneinander abzugrenzen. In Deutschland zu nennen sind die NPD (2023 umbenannt in: Die Heimat) als neonationalsozialistische Partei sowie Aktionsgruppen wie der „Dritte Weg“ und verschiedene andere so genannte „freie Kräfte“. Einige Landesverbände der AfD wurden vom Verfassungschutz des jeweiligen Bundeslandes als gesichert rechtsextrem eingestuft, darunter die AfD in Brandenburg.
Zu den bekanntesten Strömungen in Deutschland zählt gegenwärtig die so genannte „Neue Rechte“, der auch die Identitäre Bewegung angehört, eine europaweit agierende Jungendbewegung, die mit eigenen Sprachregelungen und Konzepten eine Abgrenzung zu Neonazis erreichen und in der Politik sowie in der breiteren Gesellschaft Fuß fassen wollen.
Beobachter vertreten die Meinung, dass es der Neuen Rechten in Deutschland mit Hilfe der Partei AfD inzwischen möglich ist, ihre Vorstellungen von Politik auch in konkrete Politik umzuwandeln. „Mit der Neuen Rechten und der AfD haben sich Theoretiker und Praktiker gefunden – das macht die heutige Situation so gefährlich.“, urteilt etwa der Historiker und Buchautor Volker Weiß.
Die Partei wurde auf Länderebene in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen von den dortigen Verfassungsschutzämtern als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft. Auch im Bund hatte der Verfassungsschutz die AfD als extremistische Bestrebung eingestuft – die Einstufung ruht jedoch zunächst wegen Klagen der AfD. In weiteren Bundesländern wird die AfD als Verdachtsfall beobachtet.
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BLPB, Februar 2020 (zuletzt bearbeitet Februar 2025)
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