BVB / FREIE WÄHLER

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Gründung: 2008

Mitglieder: 851 *

Vorsitz: Péter Vida

Die über die Landesliste gewählten Abgeordneten
im Brandenburger Landtag sind derzeit fraktionslos.

Wofür steht der Zusammenschluss?

Die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) ist ein landesweiter Zusammenschluss von unabhängigen kommunalen Wählergruppen und Bürgerinitiativen.

BVB / FREIE WÄHLER möchten sich als politische Alternative zu den etablierten Parteien in Brandenburg sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene breit aufstellen. Unter anderem wollen sie die Voraussetzungen für Volksentscheide und Volksbegehren vereinfachen, die direkte Bürgerdemokratie stärken und die Eigenverantwortlichkeit der Kommunen fördern.

Ihr Ziel ist es außerdem, die Ausgaben für Bildung und Forschung in Brandenburg deutlich anzuheben sowie lokale Betriebe gezielt zu unterstützen und brandenburgische Mittelstandsunternehmen durch Schulung und Förderung auf europäischen Wettbewerb vorzubereiten. Darüber hinaus wollen die BVB / FREIE WÄHLER, dass das Land die Kommunen stärker bei der Daseinsfürsorge der Bürger/-innen unterstützt und setzen auf eine präventive Sozialarbeit. Im Gesundheitsbereich sprechen sie sich für eine deutliche Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum aus; im Kulturbereich für eine stärkere Förderung der sorbischen Kultur sowie für eine neue Belebung der jüdischen Gemeinden in den Kommunen. Zudem wollen sie Polizei und Justiz besser ausstatten und die Zusammenlegung von Polizeipräsidien und Polizeiwachen rückgängig machen.

Zur Landtagswahl 2014 verfehlte die Vereinigung zwar die erforderlichen fünf Prozent an Zweitstimmen. Ihr Spitzenkandidat, Christoph Schulze, gewann jedoch in seinem Wahlkreis ein Direktmandat. Da laut des Wahlgesetzes für den Landtag Brandenburg (§ 3 (1)) auch Parteien, politische Vereinigungen und Listenvereinigungen bei der Verteilung der Sitze berücksichtigt werden, die mindestens ein Direktmandat errungen haben, zogen die BVB / FREIE WÄHLER in den Landtag ein. Als parlamentarische Gruppe waren sie dort bis zu ihrer Selbstauflösung im September 2017 mit insgesamt drei Abgeordneten vertreten. Péter Vida, Vorsitzender der Vereinigung, übte sein Mandat danach allein weiter im Namen von BVB / Freie Wähler im Potsdamer Landtag aus. 2019 überwand die Vereinigung die 5 Prozent-Hürde und zog erneut in den Landtag ein.

Wer wählt die BVB / Freie Wähler?

Die Wählerschaft von BVB / FREIE WÄHLER ist breit gefächert. Der Anteil von Frauen und Männern ist ausgeglichen und auch unter den verschiedenen Alters- und Bildungsgruppen gibt es keine nennenswerten Unterschiede. Die zeigten sich etwas stärker bei den verschiedenen Berufsgruppen/Tätigkeiten – die meisten Stimmen erhielten die BVB / FREIE WÄHLER von Beamten und Arbeitslosen, von Arbeiterinnen und Arbeitern sowie Selbstständigen wurden sie etwas seltener gewählt.

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Zur Geschichte der Vereinigung

Die Vereinigung wurde 2008 im Vorfeld der Kommunalwahlen als Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen gegründet. Zu den Kreistagswahlen im gleichen Jahr trat sie zusammen mit anderen unabhängigen Wählergruppen unter dem Namen BVB/50 Plus an. Zu dieser Zeit gehörten der Vereinigung landesweit 51 freie Wählergruppen und Bürgerinitiativen an.

Bei der Landtagswahl 2009 erhielt die BVB / FREIE WÄHLER unter dem Namen Zusammen für Brandenburg: Freie Wähler 1,7 Prozent der Stimmen, 2014 gelang der Einzug über ein Direktmandat und 2019 erhielten sie 5 Prozent der Stimmen.

2011 wurde der jetzige Name angenommen.

Der Mitglieder- und Unterstützerkreis der Vereinigung ist vielfältig und reicht von parteilosen Bürgerinnen und Bürgern bis zu (ehemaligen) Mitgliedern der größeren Parteien. Landesvorsitzender Péter Vida war vor seinem Parteiausschluss Mitglied der CDU.

Christoph Schulze, erfolgreicher Spitzenkandidat der BVB / Freie Wähler zur Landtagswahl 2014, war von 2004 bis 2009 parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der SPD, nach seinem Austritt aus der SPD 2013 war er bis 2014 parteiloses Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag Brandenburg.

Anfang November 2023 wechselte der Abgeordnete Dr. Philipp Zeschmann von der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER zur Fraktion der AfD. Diese wuchs daraufhin auf 24 Mitglieder, während die BVB / FREIE WÄHLER ihren Fraktionsstatus verlor.

BVB / FREIE WÄHLER ist nicht Mitglied der Bundesvereinigung Freie Wähler.

Landtagswahl 2024 in Brandenburg

• Die Direktkandidat/innen von BVB / FREIE WÄHLER in Brandenburgs Wahlkreisen
   
• Die Listenkandidat/-innen von BVB / FREIE WÄHLER
   
• Zum Wahlprogramm von BVB / FREIE WÄHLER

BLPB, Januar 2024 (zuerst erschienen: August 2014)