Weitere Parteien in Brandenburg

Das Mehrparteiensystem gehört zu den charakteristischen Merkmalen der bundesdeutschen Demokratie. In Brandenburg sind seit 1990 neben den größeren Parteien auch zahlreiche kleinere Vereinigungen entstanden, die auf unterschiedliche Weise das politische Spektrum im Land prägen.

Illustration: Barbara Henniger
Illustration: Barbara Henniger

Längere Zeit galt die Piratenpartei in Brandenburg als Kraft, die sich im politischen Sysem des Landes etablieren könnte. Zwischen 2009 und 2012 hatte sie zahlreiche Stadt-, Kreis- und Regionalverbände gebildet. Nachdem die Bundespartei allerdings keinerlei Einfluss erringen konnte, verfehlte auch der Landesverband 2014 den Einzug in den Landtag. Zur Landtagswahl 2019 versuchen sie es erneut.

Die Deutsche Volksunion (DVU) war über zwei Wahlperioden (1999 und 2004) im Landtag Brandenburg vertreten. Im Januar 2011 schloss sich die Partei bundesweit mit der NPD zusammen. Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hat in Brandenburg kaum 300 Mitglieder. Ihre Zukunft ist mit dem Verbotsverfahren der Bundespartei verknüpft, das derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt wird. Im Januar 2013 wurde eine weitere Partei aus dem rechtsextremen Spektrum in Brandenburg aktiv: "Die Rechte" gründete einen Landesverband. In ihren Aktionen auffälliger ist jedoch "Der Dritte Weg", eine sich stark an der nationalsozialistischen Ideologie orientierende Neugründung, die seit Ende 2014 auch in Brandenburg zur Gewalt gegen Flüchtlingsheime aufruft, kritische Journalisten aus dem Land treiben will und sich stark in den sozialen Netzwerken organisiert.

Im Umfeld von Wahlen gründen sich häufiger kleine und Kleinstparteien, die entweder mit eigenen Landeslisten oder nur mit Kandidaten auftreten, nach der jeweiligen Wahl dann aber auch wieder verschwinden oder inaktiv bleiben. Im Umfeld der Landtagswahl 2019 gab es zum Beispiel mit der Lausitzer Allianz und der Partei der Sorben gleich zwei Parteineugründungen für die sorbische Minderheit in Brandenburg, denen eine Zulassung zur Wahl jedoch nicht gelang. Die Republikaner haben die Umstrukturierungen des Landesverbandes nicht rechtzeitig abschließen können, während die Deutschen Konservativen nur mit Direktkandidaten und -kandidatinnen antreten. Hingegen konnten die kleineren Parteien ÖDP, Tierschutzpartei und V3-Partei ausreichend Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl 2019 sammeln und Kandidaten für eigene Landeslisten aufstellen.

Das politische Leben in Brandenburg erhält mit diesen Parteien und politischen Vereinigungen immer wieder neue Impulse, die auf verschiedene Weise zu einer lebendigen Parteienlandschaft beitragen.
 

BLPB. August 2019

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